GdW Europabrief 06/2023
Inhaltsverzeichnis
- GdW Europabrief 06/2023
- Aktionsplan zur Beschleunigung der Einführung von Wärmepumpen
- Konsultation zur Anwendung des Verursacherprinzips
- Beschäftigungsausschuss des EP legt seinen Standpunkt zu Asbest fest
- Konsultation zur Überarbeitung der De-minimis-Regeln
- Bekanntgabe der Finalisten für den NEB-Preis
- Europawahl 2024
Europawahl 2024
Am 17. Mai 2023 haben die EU-Botschafter der Mitgliedstaaten (AStV) den Termin für die nächsten Europawahlen festgelegt. Die Bürgerinnen und Bürger der EU können somit vom 6. bis 9. Juni 2024 das Europäische Parlament wählen. Ursprünglich hatten die Fraktionsvorsitzenden des Europäischen Parlaments den Zeitraum vom 23. bis 26. Mai 2024 vorgeschlagen, der jedoch nicht die einstimmige Zustimmung der Mitgliedstaaten fand.
Die Europawahlen 2024 finden somit in Deutschland voraussichtlich am Sonntag, den 9. Juni 2024 statt.
Dieses Datum ist auch für einige Bundesländer relevant, da sie ihre Kommunalwahlen mit den Europawahlen zusammenlegen wollen, wie z.B. in Sachsen.
