GdW Europabrief 02/2023

Konsultation zu den neuen Prioritäten beim Ökodesign für nachhaltige Produkte

Am 31. Januar 2023 startete die Kommission eine Konsultation zu den neuen Produktprioritäten im Rahmen der Verordnung über das Ökodesign für nachhaltige Produkte (ESPR).
Ziel ist es, die Produkte auf dem EU-Markt nachhaltiger zu machen, indem Ökodesign-Anforderungen an eine breite Palette von Produkten gestellt werden, um ihre Kreislauffähigkeit, Energieeffizienz und andere Aspekte der ökologischen Nachhaltigkeit zu verbessern.  Der im März 2022 angenommene ESPR-Vorschlag zielt darauf ab, produktspezifische Regeln und Regeln für Produktgruppen mit gemeinsamen Merkmalen festzulegen, um sicherzustellen, dass die auf den EU-Markt gebrachten Produkte umweltfreundlicher gestaltet werden.
Die Kommission holt daher Meinungen zu den Kategorien neuer Produkte und Maßnahmen ein, die im Rahmen der ESPR zuerst angegangen werden sollen. Zu den neuen Produkten gehören u.a.: Textilien und Schuhe, Möbel, Farben und Lacke (Endprodukte), Eisen und Stahl, Nichteisenmetalle, Aluminium, Chemikalien, Kunststoffe und Polymere, Papier, Zellstoff und Pappe sowie Glas (Zwischenprodukte).
Ferner plant die Kommission, in den kommenden Wochen eine Online-Veranstaltung zu organisieren, bei der die öffentliche Konsultation und die vorläufige Analyse, auf der die Konsultation basiert, vorgestellt werden. Nach dieser ersten Konsultation wird die Kommission weitere Konsultationen durchführen, die für das zweite Quartal 2023 geplant sind. Eine Mitteilung zu diesem Thema soll im ersten Quartal 2024 verabschiedet werden.
Schließlich wird ein Ökodesign-Forum eingerichtet, sobald die ESPR in Kraft tritt. Das Forum wird sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten und Stakeholdern zusammensetzen und die Kommission mit Fachwissen unterstützen.
Die öffentliche Konsultation läuft bis zum 25. April 2023.